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VIDEO: Deutsch-türkische Koproduktion – Das PKK-Verbot und seine Geschichte

Wir wollen mit der kurdischen Politikerin und Nahostexpertin Nilüfer Koç über die Hintergründe, die Geschichte und die Auswirkungen des PKK-Verbots in Deutschland sprechen. Koç war von 2013 bis 2019 Ko-Vorsitzende des Kurdistan Nationalkongresses und erlebte den Zeitpunkt des Verbotserlasses 1993 als Aktivistin in Deutschland hautnah mit.

Azadi Infodienst 209 – Februar 2021

Zu Beginn kommt Rechtsanwalt Stephan Kuhn in einem Interview über das im Februar zu Ende gegangene 129b-Verfahren zu Wort. Des weiteren gibt es im aktuellen AZADÎ-Info Beiträge über die aktuelle Situation Öcalans und die Situation in der Türkei. Dies ins besondere auch mit Augenmerk auf die deutsche Mitveranbtwortung.

„In Erdogans Namen“: Gökmen Çakil in Koblenz verurteilt

Der kurdische Aktivist Gökmen Çakil ist vor dem OLG Koblenz wegen PKK-Mitgliedschaft zu drei Jahren und fünf Monaten Haftstrafe verurteilt worden. Prozessbeobachter*innen reagierten wütend auf das „Urteil in Erdogans Namen“.

Azadi Infodienst 208 – Januar 2021

Im neuen AZADÎ-Info äußert sich Rechtsanwalt Dr. Björn Elberling zum Stand des PKK-Prozesses in Stuttgart-Stammheim und stellt fest, dass die Repression gegen die kurdische Bewegung nur durch politischen Druck beendet werden kann.

Zusammenstellung zum sog. PKK-Verbot

Dieses Info-Paket soll allen die Möglichkeit geben, Einblick zu nehmen in die offiziellen Dokumente, auf denen die von allen Bundesregierungen und Strafverfolgungsbehörden seit 1993 praktizierte Kriminalisierung kurdischer Organisationen, deren Anhängerinnen und Unterstützerinnen basiert.

Verbot von YBŞ-Fahnen ist rechtswidrig

Erneut hat ein deutsches Gericht ein Fahnenverbot gekippt: Das Verwaltungsgericht Kassel hat ein polizeilich verfügtes Verbot der Verwendung von Fahnen der Widerstandseinheiten Şengal (YBŞ) für rechtswidrig erklärt.

Verfahren gegen NAV-DEM Berlin eingestellt

Zweieinhalb Jahre nach der polizeilichen Durchsuchung des kurdischen Vereins NAV-DEM Berlin ist das Ermittlungsverfahren von der Staatsanwaltschaft eingestellt worden. Rechtsanwalt Lukas Theune ist nicht überrascht.